Bei dem hier abgedruckten Lizenzvertrag handelt es sich um einen Standardlizenzvertrag der Sie in die Lage versetzen soll, sich vor Kauf und Installation unserer Software über unser Lizenzmodell zu informieren. Weder tritt er an die Stelle noch ersetzt oder ergänzt er den der Software in elektronischer Form beiliegenden Lizenzvertrag.
Bindend und gültig ist ausschließlich der in der Software enthaltene Lizenzvertrag welchem Sie bei der Installation und/oder der Verwendung unserer Software zustimmen müssen. Liegt einer Software kein Lizenzvertrag (auch nicht in elektronischer Form) bei, so gilt der hier dargestellte Lizenzvertrag als bindend.
Software-Lizenzvertrag für Einzellizenz-Anwender von STEITZ® IT-Solutions Softwareprodukten (Stand 08/ 2007)
Lesen Sie nachfolgende Nutzungsbedingungen aufmerksam und
sorgfältig durch, bevor Sie diese Software (Computerprogramm)
auf Ihrem Computer einsetzen. Indem Sie am Ende auf "JA oder YES
oder INSTALL oder WEITER oder NEXT" klicken, die Software
installieren oder auf Ihr System kopieren erklären Sie Ihr
ausdrückliches Einverständnis mit den nachstehenden
Nutzungsbedingungen, die damit zum Bestandteil des zwischen uns
geschlossenen Vertrages werden. Für den Fall, dass Sie mit
diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie
das Computerprogramm nicht verwenden.
Das Computerprogramm wird nicht verkauft, sondern lizenziert zum
Zwecke der Nutzung. Eigentum erhalten Sie nur – falls die
Software auf einem Speichermedium geliefert wurde - am
Speichermedium.
1. Vertragsgegenstand
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist eine rechtliche
Vereinbarung zwischen Ihnen (entweder einer Person oder einer
juristischen Person) als Lizenznehmer und dem Autor dieser
Software, Volker Steitz – nachfolgend als STEITZ® IT-Solutions
bezeichnet - als Lizenzgeber. Wenn Sie die Software
installieren, vervielfältigen oder auf sonstiges Art und Weise
nutzen, verpflichten Sie sich, alle Bedingungen dieser
Lizenzvereinbarung zu beachten und anzuerkennen. Sollten Sie
auch nur einem Punkt nicht zustimmen, dürfen Sie die Software
nicht verwenden.STEITZ® IT-Solutions räumt dem Anwender das
nicht ausschließliche Recht ein, die erworbene Software zu den
Bedingungen dieses Vertrages in der Bundesrepublik Deutschland
zu nutzen; im Übrigen verbleiben alle Rechte an der Software und
der Dokumentation bei STEITZ® IT-Solutions und deren
Lizenzgebern.
1.1
Wenn Sie Software durch Download und Überlassung eines
Lizenzschlüssels erworben haben, müssen Sie den Lizenzschlüssel
geheim halten. Sie sind dafür verantwortlich, dass kein
unbefugter Dritter Zugang zu Ihrem Lizenzschlüssel erhält. Den
Lizenzschlüssel dürfen Sie nicht weitergeben. Falls aus
Umständen, die Sie zu vertreten haben, ein Missbrauch des
Lizenzschlüssels möglich ist, tragen Sie den uns hieraus
entstandenen Schaden.
1.2
Ist die Software oder die Demoversion ausschließlich für die
private Nutzung freigegeben, darf sie weder kommerziell noch in
Schulen, Hochschulen, Universitäten, sonstigen
Bildungseinrichtungen, nicht kommerziellen oder nicht
gewinnorientierten Einrichtungen wie Vereinen etc. , Behörden
oder militärischen Einrichtungen ohne unsere ausdrückliche,
schriftliche Genehmigung eingesetzt getestet und werden.
1.3
Bei der Installation und/oder der erstmaligen Verwendung der
Software kann evtl. eine elektronische Nachricht an STEITZ®
IT-Solutions verschickt werden, die den Systemnamen, den Namen
der reg. Firma und den Usernamen des zum Zeitpunkt der
Installation angemeldeten Benutzers an STEITZ® IT-Solutions
sendet. Diese Daten dienen dazu, die mit dieser Software
verbunden Lizenzbestimmungen, zu überwachen. Sollten Sie hiermit
nicht einverstanden sein, dürfen Sie die Software – auch zu
Testzwecken - nicht verwenden.
1.4
Die Software ist nicht fehlertolerant und wurde nicht entwickelt
und / oder hergestellt, um als Online-Steuerungsausrüstung in
gefährlichen Umgebungen eingesetzt und/oder weiterverkauft zu
werden, die fehlerfreie Leistung erfordern, wie z.B. beim
Betrieb in Nukleareinrichtungen, Flugsteuerung,
Kommunikationssystemen, Flugverkehr-Steuerung, direkte
Lebensunterstützungsgeräte oder Waffensysteme, Krankenhäusern,
Kliniken, Forschungseinrichtungen, bei welchen die Fehlfunktion
der Software direkt zu Tod, Personenverletzung oder schweren
körperlichen Verletzungen führen könnte ("High Risk
Activities"). Volker Steitz und seine Zulieferer weisen
ausdrückliche jedwede ausdrückliche oder indirekte
Gewährleistung für die Tauglichkeit bei „High Risk Activities"
ab.
2.
Nutzungs- und Verwertungsrechte des Anwenders
2.1
Der Anwender ist berechtigt, die Software als Einplatzversion
auf einem einzigen Personal- Computer sowie für einen einzigen
Nutzer zu installieren.
Bei Erwerb einer Mehrplatz- Lizenz gilt das Nutzungsrecht für
die vereinbarte Anzahl von gleichzeitigen Zugriffen, das heißt
für die vereinbarte Anzahl von Clients (Nutzern), die
gleichzeitig mit der Software arbeiten.
Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche
Nutzung der Software ist unzulässig.
Der Einsatz der Software auf einem Server ist nur erlaubt, wenn
sichergestellt ist, dass eine zeitgleiche Nutzung von mehr als
der vereinbarten Anzahl von Clients ausgeschlossen ist.
2.2
Diese Software-Nutzungslizenz bezieht sich nur auf einen
Standort; für die Installation bzw. Nutzung dieser Software an
mehreren Standorten (z.B. Terminal Server) ist der Erwerb
zusätzlicher Lizenzen erforderlich.
Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und
im Rahmen der aus der Leistungsbeschreibung ersichtlichen
bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung vervielfältigen.
Er ist weiter berechtigt, notwendige Sicherungskopien zu
erstellen. Hat der Anwender eine Lizenz für eine Einplatzversion
erworben, dienen die Originaldatenträger (CD Rom, Disketten
etc.) als Sicherungskopie.
Eine Vervielfältigung des Benutzerhandbuchs und der sonstigen
Dokumentation ist nicht zulässig. Die Software muss in der von
STEITZ® IT-Solutions freigegebenen Betriebssystemumgebung und
unter den empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden.
2.3
Der Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen,
zu bearbeiten, zu dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu
disassemblieren.
Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der
Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaffenen
anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine
dahingehende Anfrage an STEITZ® IT-Solutions zu richten, sofern
nicht solche Veränderungen schon gemäß der Produktinformationen
oder mitgelieferter Daten gestattet sind.
STEITZ® IT-Solutions behält sich vor, die erforderlichen
Informationen zur Verfügung zu stellen oder zu verweigern.
2.4
Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte
Änderungen oder Eingriffe an der Software vorzunehmen, auch
nicht, um mögliche Programmfehler zu beseitigen.
Dies gilt nicht, wenn STEITZ® IT-Solutions die Vornahme dieser
Änderungen abgelehnt hat. STEITZ® IT-Solutions nimmt diese
Änderungen nur gegen eine angemessene Vergütung, z.B. im Rahmen
eines Softwarewartungs- und/oder -pflegevertrags, vor.
2.5
Die Vermietung der Software, die Erteilung von Unterlizenzen,
sowie die Nutzung der Software innerhalb eines Application
Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustimmung
durch STEITZ® IT-Solutions erfolgen.
2.6
Der Anwender ist berechtigt, die vollständige Software
einschließlich Anwenderdokumentation unter gleichzeitiger
Übertragung der vorstehend aufgeführten Nutzungsrechte innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland an Endanwender weiterzuveräußern.
Die Berechtigung erstreckt sich nicht auf Kopien der Software
oder von Teilen derselben.
Die Wirksamkeit der Übertragung der Nutzungsrechte steht unter
der aufschiebenden Bedingung, dass der Anwender STEITZ®
IT-Solutions die Übertragung anzeigt und sich der neue Nutzer
bei STEITZ® IT-Solutions als solcher registrieren lässt.
Der Dritte hat sich gegenüber STEITZ® IT-Solutions mit den
Lizenzbedingungen von STEITZ® IT-Solutions einverstanden zu
erklären, und der Anwender hat ihm diesen Lizenzvertrag zu
übergeben.
2.7
Mit der Übergabe der Software erwirbt der Dritte die
Nutzungsrechte nach diesem Vertrag und tritt damit an die Stelle
des Anwenders. Gleichzeitig erlöschen alle dem Anwender in
diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte an der Software. Der
Anwender ist verpflichtet, sämtliche bei ihm verbliebenen Kopien
der Software umgehend zu löschen oder auf andere Weise zu
vernichten. Dies gilt auch für Sicherungskopien.
2.8
Die unter dieser Ziffer genannten Nutzungsrechte werden dem
Anwender unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass er den
Kaufpreis vollständig entrichtet hat und sich vor der ersten
Nutzung der Software telefonisch oder auch schriftlich unter der
unten aufgeführten Adresse bei STEITZ® IT-Solutions als Endkunde
registrieren lässt.
2.9
Der Anwender hat hierzu die folgenden Daten vollständig
mitzuteilen:
Name des Anwenders bzw. der Firma, welche die gegenständliche
Software erworben hat,
postalische Anschrift, Telefonnummer und Telefaxnummer
E-Mailadresse
je nach Software evtl. Branche und Anzahl der Mitarbeiter und
Softwareprodukt ggf. nebst erworbener Module
Anzahl der erworbenen Clients sowie die Lizenznummer des
Produktes.
3.
Gewährleistung
3.1
STEITZ® IT-Solutions gewährleistet für sechzig (60) Tage ab dem
Datum der Aushändigung der Software an den Empfänger, dass das
Medium, auf dem die Software ausgeliefert wird, keine Material-
und/oder Herstellungsmängel aufweist.
Im Falle, dass das gelieferte Produkt dieser Garantie nicht
genügt, besteht Ihr alleiniger Anspruch im Ersatz des zusammen
mit einem Kaufnachweis innerhalb der Garantiezeit an STEITZ®
IT-Solutions zurückgegebenen fehlerhaften Produkts oder in der
Erstattung des bezahlten Kaufpreises.
STEITZ® IT-Solutions haftet für keinerlei Schäden, die von
STEITZ® IT-Solutions -Software-Produkten verursacht
werden/wurden. Ausgenommen sind vorsätzliche Beschädigungen, die
trotz sachgemäßer Anwendung des Produktes entstanden sind.
Diese Haftungsbeschränkung gilt für jede Haftung, gleich aus
welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für eine Haftung aufgrund
der Verletzung vorvertraglicher oder nebenvertraglicher
Pflichten. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz sowie eine Haftung für zugesicherte
Eigenschaften, soweit die Zusicherung dazu bestimmt war, Sie als
Kunden gerade vor dem eingetretenen Schaden zu schützen.
Im Falle einer Haftung wegen einer weder vorsätzlichen noch grob
fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung maximal in Höhe des tatsächlich gezahlten Betrages für
die Software festgesetzt.
Eine eventuelle Garantiehaftung nach § 538 Abs.1 1. Alt. BGB ist
ausgeschlossen.
3.2
Die vertragsgegenständliche Software ist für eine Vielzahl von
Anwendungsmöglichkeiten konzipiert worden und kann nicht jeden
denkbaren Anwendungsfall in allen Einzelheiten berücksichtigen.
STEITZ® IT-Solutions haftet nur dafür, dass die Software mit der
Leistungsbeschreibung übereinstimmt.
STEITZ® IT-Solutions gewährleistet nicht, dass die Software
Ihren Anforderungen entspricht, die Verwendung der Software
unterbrechungsfrei und die Software fehlerfrei ist. Sie sind
allein dafür verantwortlich, dass die Software Ihren speziellen
Anforderungen und Bedürfnissen entspricht.
Im Falle, dass das gelieferte Produkt dieser Garantie nicht
genügt, besteht Ihr alleiniger Anspruch im Ersatz des zusammen
mit einem Kaufnachweis innerhalb der Garantiezeit an STEITZ®
IT-Solutions zurückgegebenen fehlerhaften Produkts oder in der
Erstattung des bezahlten Kaufpreises.
Handelt es sich um Software, welche extra und ausschließlich zu
dem Zweck entwickelt wurde, die von Ihnen genannten Funktionen
zu erfüllen, werden die angefallenen Entwicklungskosten vom zu
erstattenden Kaufpreis abgezogen. Eine
Entwickler-/Programmierstunde wird von STEITZ® IT-SOLUTIONS mit
255.- € (IN WORTEN: ZWEI HUNDERT FÜNFZIG €), eine Supportstunde
(Installation, Netzwerkverlegung etc.) mit 95.- € (IN WORTEN:
NEUNZIG) in Rechnung gestellt.
3.3
Gegenstand der Gewährleistung ist die Software ausschließlich in
der von STEITZ® IT-Solutions ausgelieferten Version. Fehler an
der Software, die auf nachträgliche Eingriffe des Anwenders
zurückzuführen sind, sind ebenso wenig Gegenstand der
Gewährleistung wie Fehler am Betriebssystem des Anwenders oder
Drittprodukten.
Der Anwender hat keinen Anspruch auf Vornahme von
Programmerweiterungen oder Programmänderungen nach
Gefahrübergang, auch nicht, wenn diese aufgrund gesetzlicher
Änderungen notwendig werden.
3.4
Offensichtliche Mängel hat der Anwender unverzüglich, spätestens
jedoch zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Sonstige Mängel
sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige hat
schriftlich zu erfolgen. Ihr ist eine nachvollziehbare
Beschreibung des Mangels beizufügen. Für nicht rechtzeitig
angezeigte Mängel entfällt die Gewährleistung.
3.5
Der Anwender ist verpflichtet, angemessene
Sicherheitsvorkehrungen zum Schutze Ihrer Daten und anderer
Software zu treffen. Als Minimum gilt insofern die Anfertigung
einer Sicherungskopie in maschinenlesbarer Form pro Tag. Für den
Verlust von Daten haftet STEITZ® IT-Solutions nicht.
Der Anwender ist für die regelmäßige Sicherung und Wartung
seiner individuellen Daten verantwortlich. STEITZ® IT-Solutions
weist darauf hin, dass eine Datensicherung insbesondere im
Gewährleistungsfall erforderlich und diese vollständig an
STEITZ® IT-Solutions herauszugeben ist, damit STEITZ®
IT-Solutions eine Problemanalyse vornehmen kann.
3.6
STEITZ® IT-Solutions ist nach eigener Wahl berechtigt, Mängel
durch Beseitigung oder durch Lieferung mangelfreier Ware zu
beheben. STEITZ® IT-Solutions ist berechtigt, Mängel durch
Überlassung eines neuen Releases zu beheben oder ohne
zusätzliche Kosten für den Vertriebspartner solche Änderungen an
dem Produkt durchzuführen, die aufgrund von Mängeln erforderlich
werden, soweit dadurch die vertragsgegenständliche Leistung
nicht mehr als nur unerheblich verändert wird.
3.7
Der Anwender hat STEITZ® IT-Solutions bei der Lokalisierung
eines Mangels in zumutbarer Weise, beispielsweise durch zur
Verfügung stellen von Papierausdrucken oder Systembeschreibungen
zu unterstützen.
4.
Haftung STEITZ® IT-Solutions
4.1
STEITZ® IT-Solutions haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit von STEITZ® IT-Solutions‘s, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die STEITZ®
IT-Solutions, ihre gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.
4.2
Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten haftet STEITZ® IT-Solutions, gleich aus
welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Unberührt bleibt das
gesetzliche Rücktrittsrecht des Vertragspartners, jedoch haftet
STEITZ® IT-Solutions im Übrigen nur in Höhe des typischerweise
vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren
Aufwendungen.
Soweit dies die geltenden Gesetz zulassen und unabhängig davon,
ob es eines der hierin dargelegten Rechtsmittel seinen
wesentlichen Zweck nicht erfüllt, sind STEITZ® IT-Solutions oder
seine Lizenzgeber in keinem Falle ersatzpflichtig für
irgendwelche indirekten, folge- oder ähnlichen Schäden
(eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn oder Verlust
von Daten), die durch die Benutzung der Software oder die
Unfähigkeit die Software zu verwenden, entstehen, selbst wenn
STEITZ® IT-Solutions von der Möglichkeit solcher Schäden
unterrichtet worden ist.
Im größtmöglichen durch das anwendbare Recht gestatteten Umfang
sind STEITZ® IT-SOLUTIONS oder dessen Lieferanten in keinem Fall
haftbar für irgendwelche speziellen, zufälligen, indirekten oder
Folgeschäden welcher Art auch immer oder für Strafschadensersatz
(einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden aus
entgangenem Gewinn, Verlust von vertraulichen oder anderen
Informationen, Geschäftsunterbrechung, Personenschäden, Verlust
von Privatsphäre, Pflichtverletzung (einschließlich Pflichten
nach Treu und Glauben oder Sorgfaltspflichten), Fahrlässigkeit
sowie andere Vermögens- oder sonstige Schäden), die aus der
Verwendung des Produkts oder der Tatsache, dass es nicht
verwendet werden kann, oder aus der Bereitstellung von
Supportleistungen oder anderen Diensten, Informationen, Software
und damit zusammenhängenden Inhalt durch das Produkt oder der
Tatsache, dass dies nicht erbracht worden ist, oder anderweitig
durch die Verwendung des Produkts oder aus oder in Verbindung
mit einer Bestimmung dieses Vertrages resultieren oder in
irgendeinem Zusammenhang damit stehen, selbst im Falle von
Verschulden, unerlaubten Handlungen (einschließlich
Fahrlässigkeit), verschuldensunabhängiger Haftung,
Vertragsverletzung oder im Fall einer Verletzung einer
Gewährleistung von STEITZ® IT-SOLUTIONS oder deren Lieferanten,
und selbst wenn STEITZ® IT-SOLUTIONS oder deren Lieferanten auf
die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden sind.
4.3
In jedem Falle ist die Haftung von STEITZ® IT-Solutions oder
seiner Lizenzgeber auf den für die Software bezahlten Kaufpreis
beschränkt.
4.4
Soweit STEITZ® IT-Solutions nach Ziffer 4.2 haftet, ist die
Haftung max. auf die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung
von STEITZ® IT-Solutions beschränkt.
4.5
STEITZ® IT-Solutions haftet nicht für Schäden, sofern und soweit
der Anwender deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen –
insbesondere Programm- und Datensicherung – hätte verhindern
können.
4.6
Die Regelungen dieser Ziffer 4. gelten auch zugunsten der
Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von STEITZ®
IT-Solutions.
4.7
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5.
Außerordentliches Kündigungsrecht
STEITZ® IT-Solutions ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag bei
schwerwiegender Missachtung ihrer Urheberrechte an der Software
durch den Anwender aus wichtigem Grund zu kündigen. Mit Zugang
der Kündigung erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Anwenders.
Die Software ist zurückzugeben und alle vorhandenen
Softwarekopien sind zu vernichten.
6.
Speicherung von Kundendaten / Nutzung von Kundendaten
STEITZ® IT-Solutions wird die im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung mitgeteilten Kundendaten nach Maßgabe der
einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften behandeln.
Durch das Installieren und die Verwendung dieser Software
willigen Sie in die Speicherung Ihrer Daten durch STEITZ®
IT-Solutions ein.
Sie sind damit einverstanden, dass Ihre E-Mail Adresse und Ihre
persönlichen Daten von STEITZ® IT-Solutions dazu verwendet
werden, Sie über Produkte, Leistungen und Serviceangebote
ausschließlich von STEITZ® IT-Solutions oder seinen Partner zu
informieren.
Der Nutzung Ihrer Daten zum Zweck der Werbung oder der Markt-
oder Meinungsforschung können Sie jederzeit gegenüber STEITZ®
IT-Solutions widersprechen.
Sofern innerhalb der Software die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,
Anschriften …) besteht, um dadurch Leistungen und Services aus
dem Internet zu beziehen, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten
seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
7.
Webservices
7.1
Evtl. werden in der Software WebServices angesprochen/verwendet.
STEITZ® IT-SOLUTIONS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
der Informationen oder für die Verfügbarkeit der Informationen.
Werden in der Software Domain-Informationen ermittelt, so werden
diese in der Regel von CORE, InterNIC oder DENIC oder ähnlichen
Anbietern bezogen.
STEITZ® IT-Solutions übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
der Informationen oder für die Verfügbarkeit der Informationen.
Sie stimmen folgendem zu:
Die Daten dürfen nur zum Zwecke der technischen oder
administrativen Notwendigkeiten des Internetbetriebs oder zur
Kontaktaufnahme mit dem Domaininhaber bei rechtlichen Problemen
genutzt werden. Sie dürfen die Informationen weder elektronisch
noch in anderer Form Speichern. Insbesondere die Nutzung zu
Werbe- oder ähnlichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Sie
stimmen zu, daß Sie die Daten nur gesetzeskonform verwenden und,
dass Sie unter keinen Umständen die erhaltenen Daten für
Werbe-E-Mails, SPAM, Marketingzwecke, automatisierte Abfragen,
Anrufe, DOS-Attacken, Verkauf von Informationen, etc. ge- und
missbrauchen.
Evtl. werden durch die Software Web-Seiten geöffnet oder
Informationen aus dem Internet abgerufen. STEITZ® IT-Solutions
übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen STEITZ® IT-Solutions,
welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen,
die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind
grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens STEITZ®
IT-Solutions kein nachweislich vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind
freibleibend und unverbindlich.
Evtl. werden durch die Software Web-Seiten geöffnet oder
Informationen aus dem Internet abgerufen. Bei direkten oder
indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die
außerhalb des Verantwortungsbereiches von STEITZ® IT-Solutions
liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem
Fall in Kraft treten, in dem STEITZ® IT-Solutions von den
Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar
wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
STEITZ® IT-Solutions erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum
Zeitpunkt der Linksetzung und der Softwarenentwicklung keine
illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten oder
Web-Diensten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der
verlinkten/verknüpften Seiten hat STEITZ® IT-Solutions keinerlei
Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von
allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach
der Linksetzung bzw. Software-Programmierung erstellt oder
verändert wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen
Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen
anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe
Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der
Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite oder des
Web-Service, auf welche/n verwiesen wurde, nicht derjenige, der
über Links oder Programmaufrufe auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
Sofern innerhalb der Software die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,
Anschriften …) besteht, um dadurch Leistungen und Services aus
dem Internet zu beziehen, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten
seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
8.
E-Mail / Newsletter
8.1
Sofern innerhalb der Software die Möglichkeit zum Versenden von
News-Lettern, Massen-E-Mails oder ähnlichem besteht, so darf
diese Funktion nur dann verwendet werden, wenn der Empfänger der
E-Mail, des News-Letters o.ä. die Informationen ausdrücklich
angefordert oder dem Empfang ausdrücklich zugestimmt hat.
9.
Schlussbestimmungen
9.1
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieses
Vertrags bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die
Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Sind oder werden
einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, so wird
dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9.2
Soweit der Anwender Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für die nach
dieser Vereinbarung zu erbringenden Leistungen der Sitz von
STEITZ® IT-Solutions.
9.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme
des UN- Kaufrechts.
9.4
Soweit der Anwender Kaufmann ist oder seinen Sitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, ist Gerichtsstand
der Sitz von STEITZ® IT-Solutions. STEITZ® IT-Solutions ist aber
auch berechtigt, den Anwender an seinem allgemeinen
Gerichtsstand zu verklagen.
10.
SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine der o.g. Regelungen gegen geltendes Recht verstoßen,
unwirksam sein oder werden, so bleibt der Lizenzvertrag
insgesamt wirksam. Anstelle der unwirksam gewordenen Regelung
tritt die zulässige Regelung oder Rechtssprechung, die in der
Bundesrepublik Deutschland - zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses - Gültigkeit hat oder hatte - außer es wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart.